Zensur ist nicht nur in Deutschland ein Thema.
Das deutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz fördert im gesamten deutschsprachigen Raum die Zensur.
Einzelne nationale Regierungen verlangen von den Medien und sozialen Netzwerken Zensurmaßnahmen. Das deutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz erlaubt es zum Beispiel der deutschen Regierung, praktisch willkürlich zu bestimmen, was in der Öffentlichkeit nicht verbreitet werden darf und welche Standpunkte überhaupt erlaubt sind. Dadurch, dass sich die Massenmedien und auch die sozialen Netzwerke an die verordneten Zensurmassnahmen halten, und das nicht nur in Deutschland, sondern im gesamten deutschsprachigen Raum, sind die deutschsprachigen Medien in der Tat sehr einheitlich und gleichgeschaltet geworden.
Ein uramerikanisches soziales Netzwerk verweigert sich dem deutschen Netzwerkdurchsetzungsgesetz.
Facebook könnte jetzt sagen, wir sind ein amerikanisches Unternehmen und es ist uns egal, welche Zensurvorschriften Deutschland erlässt. GAB, ein Konkurrent von Facebook, hatte genau dieses Vorgehen gewählt. Angela Merkel, damals noch Bundeskanzlerin, hatte in ihrer Selbstüberschätzung während der letzten Monate ihrer Amtszeit tatsächlich Zensuranordnungen gegenüber diesem uramerikanischen sozialen Netzwerk erlassen. Da sich GAB nicht darum kümmerte, kam es zu einem beträchtlichen Haufen an Geldstrafen und Vorladungen durch deutsche Gerichte. Andrew Torba, der Geschäftsführer von GAB, wirft diese Post einfach in den Müll und akzeptiert weiterhin alle Blogbeiträge, die in den Vereinigten Staaten rechtmäßig sind. Er weiss, dass er deshalb die Vereinigten Staaten nicht mehr verlassen kann, da die deutsche Bundesregierung unter Angela Merkel internationale Haftbefehle gegen ihn erlassen hat.
Das genannte soziale Netzwerk GAB ist ein uramerikanisches Unternehmen, das keine Niederlassungen im Ausland hat. GAB wehrt sich mit einer Petition. GAB geht gegen diese Einschränkungen der Redefreiheit in Deutschland rechtlich vor. Dieser Rechtsstreit ist sehr teuer. Mir liegt sehr viel an der Meinungs- und Redefreiheit und ich möchte Andrew Torba in seinem Kampf gegen die Zensur unterstützen. Ich bin deshalb bei GAB Pro-Mitglied und spende regelmässig.
Facebook befindet sich in einer grundsätzlich anderen Situation.
Facebook kann sich der Befolgung des deutschen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes nicht entziehen, da Facebook in Deutschland zwei Büros hat. Diese Büros befinden sich in Hamburg und Berlin und es arbeiten dort weit über 100 Mitarbeiter. Facebook will mit diesen nationalen Büros lokal besser vernetzt sein. Durch diese Auslandbüros machte sich Facebook aber auch erpressbar, was die deutsche Regierung schamlos ausnützt.
Im Gegensatz zu Deutschland ist in der Schweiz Zensur verboten.
Seit Oktober 2019 hat Facebook zudem Büros in der Schweiz. Es ist daher unverständlich, warum viele Webinhalte, die in der Schweiz legal sind, für ein Publikum in der Schweiz ebenfalls strenger Zensur unterliegen. Denn Zensur ist in der Schweiz verboten, und zwar ausdrücklich. Dies ist in der Bundesverfassung in Artikel 17 über die Medienfreiheit festgelegt. Dort heißt es in Absatz 2: „Zensur ist verboten.“
Es sieht jedoch ganz danach aus, als ob das deutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz durch Facebook auch in der Schweiz angewendet würde.
Es scheint so, dass Facebook zwar dem Druck aus Deutschland nachgibt, dabei aber uns in der Schweiz nicht gerecht wird. Das müssen wir hier in der Schweiz natürlich rigoros ablehnen. Wir müssen uns für die Meinungs- und Redefreiheit einsetzen. Und auch der Bundesrat muss Druck auf Facebook und auf unsere Massenmedien machen, um zu erreichen, dass sie sich hier in der Schweiz nicht dem Druck aus Deutschland unterwerfen.
Angela Merkel baute Deutschland zur perfekten DDR 2.0 um.
Angela Merkel hatte aus ihrer SED-Zeit in der DDR gelernt und perfektionierte die Überwachung im heutigen Deutschland. Damals konnten die Menschen in der DDR Westfernsehen schauen und deshalb funktionierte die staatliche Zensur nicht.
So, wie Angela Merkel das mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz aufgegleist hatte, ergänzt mit dem Druck auf die sozialen Netzwerke und die Verlage der Nachbarländer, funktioniert nun die Zensur in Deutschland viel besser als damals in der DDR. Und die Bevölkerungen der Nachbarländer werden mit den deutschen Zensurmassnahmen auch gerade mit erreicht. Das alles passt perfekt zur kommenden, totalitären und kommunistischen Neuen Weltordnung (NWO).
Wo bleibt der Aufschrei über diese unglauliche Zensur aus Deutschland?
Ich bin mir bewusst, dass Facebook sich in einer schwierigen Situation befindet. Dieser unglaubliche Druck aus Deutschland, das darauf besteht, dass alle deutschen Veröffentlichungen, wo auch immer auf der Welt sie erstellt werden, dem deutschen Netzwerkdurchsetzungsgesetz entsprechen, ist so totalitär und verbrecherisch, dass es einen lauten Aufschrei geben müsste. Aber das Geld aus dem deutschen Markt lockt zu stark, und so fügen sich die Verlage und die sozialen Netzwerke und zensieren was das Zeug hält.
Wir in der Schweiz müssen uns gegen diese totalitären Ansprüche aus Deutschland wehren!
Ich weigere mich, diese heftige Zensur hier in der Schweiz einfach so aus Bequemlichkeit stillschweigend zu akzeptieren. Ich werde wegen ganz harmlosen Beiträgen von Facebook immer wieder gesperrt und kann dann in Gruppen für sieben Tage weder Beiträge noch Kommentare veröffentlichen. Ich mache nun diese Zensur von Facebook sichtbar und beweisbar.
Ich habe aber auch alle Abos von Medien gekündigt, die sich diesem Druck aus Deutschland durch freiwillig angewendete Zensur beugen. Es gibt da eine löbliche Ausnahme, und zwar die Wochenzeitung „Die Ostschweiz“. „Die Ostschweiz“ fällt immer wieder durch geniale Gastbeiträge auf, die wirkliche Gegenmeinungen zum Mainstream darstellen. Ich schätze diese Gastbeiträge sehr.
Ich hoffe wirklich, dass Facebook nun anfängt zu unterscheiden, ob ein Blogbeitrag in der Schweiz oder in Deutschland veröffentlicht wurde. Und den Deutschen wünsche ich den Mut, gegen die extreme Zensur in ihrem Land vorzugehen.
Die Meinungs- und Redefreiheit hier in
der Schweiz muss gewährleistet sein.
