Staat die Verfassung einzuhalten reagiert die Obrigkeit mit Gewalt

Statt die Verfassung einzuhalten, reagierte die Obrigkeit mit Gewalt.

Das Zürcher Manifest sorgte dafür, dass die Forderungen der 68er-Bewegung ernst genommen wurden und nun auch von der Seite der Obrigkeit das Gespräch gesucht wurde. Aus der Bewegung entstanden neue politisch aktive Gruppierungen, die direkte Demokratie erfuhr eine ungeahnte Belebung und viele Forderungen der 68er-Bewegung wurden im Laufe der nächsten 30 Jahre verwirklicht.

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Der Präsident befehligt das Militär.

Das Militär spielt keine Rolle bei der Gewaltenteilung und der gegenseitigen Kontrolle der drei Gewalten.

Es ist offensichtlich, dass hochrangige Militäroffiziere das Militär als einen wichtigen Teil der verfassungsmäßigen Kontrolle und des Gleichgewichts betrachten, mit der Pflicht, die Befehle des Präsidenten zu überprüfen, zu bewerten oder sich ihnen zu widersetzen, wie sie es für angemessen halten.

Das Militär spielt keine Rolle bei der Gewaltenteilung und der gegenseitigen Kontrolle der drei Gewalten. Weiterlesen